Streit in WASG spitzt sich weiter zu - Rücktrittsforderungen
Potsdam (dpa/bb) - Der Streit in der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) in Brandenburg spitzt sich weiter zu.
«Immer mehr Mitglieder des Landesverbandes fordern den sofortigen Rücktritt des Parteivorstands, da dieser politisch nicht mehr handlungsfähig ist», sagte der 1. Sprecher des Kreisverbands Oderland-Spree, Frank Hühner, am Donnerstag der dpa in Potsdam. So
habe der Vorstand ohne Legitimation eine Rahmen- vereinbarung zur geplanten Fusion mit der Linkspartei unterzeichnet.
erschienen am 25.05.2006 um 13:56 Uhr
© BZ online
Pressemitteilung vom 25.05.2006, der „Steinreicher Initiative"
Steinreicher-Initiative im WASG Landesverband Brandenburg fordert weiterhin den Rücktritt des Landesvorstandes.
Vor Mitgliedern der WASG Brandenburg, interessierten Gästen aus der Linkspartei.PDS, der örtlichen Presse sowie eines WASG Länderratsmitgliedes aus Sachsen–Anhalt, stellten Mitglieder der WASG
Brandenburg die „Steinreicher Initiative" in Königs-Wusterhausen vor.
Mitglieder des WASG Landesvorstand selbst war nicht erschienen.
Ein großer Teil der Mitglieder der WASG Brandenburg wurde am vergangenen Freitag über das Anliegen der Steinreicher-Initiative informiert.
Mit der Erstveröffentlichung ihrer Kritik am derzeit
wirkenden Landesvorstand wurden vielfältige Debatten in der Brandenburger WASG angestoßen. Auch der zukünftige Partner in einer neuen Linken, die Linkspartei.PDS Brandenburg, diskutierte an vielen
Orten über die Äußerungen der InitiatorInnen, die den Rücktritt des amtierenden Landesvorstandes fordern.
Aufgrund vieler Unterstützungsadressen aus ganz Brandenburg und darüber hinaus, konnten die InitiatorInnen der „Steinreicher Initiative" auf eine steigende Unterstützung der Mitglieder im WASG
Landesverband Brandenburg verweisen.
In Königs Wusterhausen wiesen die VeranstalterInnen erneut auf die politisch untragbaren Zustände innerhalb der WASG Brandenburg hin und erneuerten die Forderung des sofortigen Rücktritts des WASG
Landesvorstandes. In einer anschließenden Diskussionsrunde, wurde bekräftigt, das die alleinige Verantwortung für die politische Handlungsunfähigkeit des WASG Landesverbandes Brandenburg, der WASG
Landesvorstand selbst zu tragen hat. Dabei unterstrichen die InitiatorInnen den Vorwurf an den Landesvorstand, dieser würde die Durchführung eines Landesparteitages verschleppen. Dem Landesvorstand
war es weder im Februar noch im Mai gelungen einen satzungsgemäßen Landesparteitag durchzuführen. Nun wird davon gesprochen im August oder September einen Landesparteitag durchzuführen. Diese
Verschleppung wollen die Initiatorinnen der
Steinreicher-Initiative
nicht weiter hinnehmen und fordern noch vor der Sommerpause die Durchführung eines satzungskonformen Landesparteitages. „Gerade die
notwendige Diskussion zur Herausbildung einer neuen Linken, erfordere einen solchen Landesparteitag," betonte Randolf Krug, 1. Sprecher im
Kreisverband Dahme-Spreewald. „Man stelle sich vor, seit September letzten Jahres war der WASG Landesvorstand nicht in der Lage zu einem
satzungsgemäßen Landesparteitag einzuladen," ergänzte Prof. Dr. Uwe Möller, Mitinitiator der „Steinreicher Initiative".
Der derzeitige kommissarische 1. Sprecher des Landesvorstandes Steffen Hultsch, hatte diese Funktion Ende Februar übernommen und verfügt, nach Ansicht der InitiatorInnen nicht über die notwendige
Legitimation, so wichtige Dokumente wie die Rahmenvereinbarung mit der Linkspartei.PDS zu unterzeichnen. Mit der Unterzeichnung dieser
Rahmenvereinbarung hätte der Landesvorstand seine Kompetenzen überschritten, da die Mitglieder im Februar in der Kleinmachnower-Erklärung festgelegt hatten, dass ein Landesparteitag über ein solches Abkommen mit der Linkspartei entscheiden soll,
erläuterte Frank Hühner, 1. Sprecher im Kreisverband Oderland-Spree.
Johannes Wirth
WASG Kreisvorstand Oderland-Spree
Pressesprecher
www.wasg-oderland.de
«Immer mehr Mitglieder des Landesverbandes fordern den sofortigen Rücktritt des Parteivorstands, da dieser politisch nicht mehr handlungsfähig ist», sagte der 1. Sprecher des Kreisverbands Oderland-Spree, Frank Hühner, am Donnerstag der dpa in Potsdam. So
habe der Vorstand ohne Legitimation eine Rahmen- vereinbarung zur geplanten Fusion mit der Linkspartei unterzeichnet.
erschienen am 25.05.2006 um 13:56 Uhr
© BZ online
Pressemitteilung vom 25.05.2006, der „Steinreicher Initiative"
Steinreicher-Initiative im WASG Landesverband Brandenburg fordert weiterhin den Rücktritt des Landesvorstandes.
Vor Mitgliedern der WASG Brandenburg, interessierten Gästen aus der Linkspartei.PDS, der örtlichen Presse sowie eines WASG Länderratsmitgliedes aus Sachsen–Anhalt, stellten Mitglieder der WASG
Brandenburg die „Steinreicher Initiative" in Königs-Wusterhausen vor.
Mitglieder des WASG Landesvorstand selbst war nicht erschienen.
Ein großer Teil der Mitglieder der WASG Brandenburg wurde am vergangenen Freitag über das Anliegen der Steinreicher-Initiative informiert.
Mit der Erstveröffentlichung ihrer Kritik am derzeit
wirkenden Landesvorstand wurden vielfältige Debatten in der Brandenburger WASG angestoßen. Auch der zukünftige Partner in einer neuen Linken, die Linkspartei.PDS Brandenburg, diskutierte an vielen
Orten über die Äußerungen der InitiatorInnen, die den Rücktritt des amtierenden Landesvorstandes fordern.
Aufgrund vieler Unterstützungsadressen aus ganz Brandenburg und darüber hinaus, konnten die InitiatorInnen der „Steinreicher Initiative" auf eine steigende Unterstützung der Mitglieder im WASG
Landesverband Brandenburg verweisen.
In Königs Wusterhausen wiesen die VeranstalterInnen erneut auf die politisch untragbaren Zustände innerhalb der WASG Brandenburg hin und erneuerten die Forderung des sofortigen Rücktritts des WASG
Landesvorstandes. In einer anschließenden Diskussionsrunde, wurde bekräftigt, das die alleinige Verantwortung für die politische Handlungsunfähigkeit des WASG Landesverbandes Brandenburg, der WASG
Landesvorstand selbst zu tragen hat. Dabei unterstrichen die InitiatorInnen den Vorwurf an den Landesvorstand, dieser würde die Durchführung eines Landesparteitages verschleppen. Dem Landesvorstand
war es weder im Februar noch im Mai gelungen einen satzungsgemäßen Landesparteitag durchzuführen. Nun wird davon gesprochen im August oder September einen Landesparteitag durchzuführen. Diese
Verschleppung wollen die Initiatorinnen der
Steinreicher-Initiative
nicht weiter hinnehmen und fordern noch vor der Sommerpause die Durchführung eines satzungskonformen Landesparteitages. „Gerade die
notwendige Diskussion zur Herausbildung einer neuen Linken, erfordere einen solchen Landesparteitag," betonte Randolf Krug, 1. Sprecher im
Kreisverband Dahme-Spreewald. „Man stelle sich vor, seit September letzten Jahres war der WASG Landesvorstand nicht in der Lage zu einem
satzungsgemäßen Landesparteitag einzuladen," ergänzte Prof. Dr. Uwe Möller, Mitinitiator der „Steinreicher Initiative".
Der derzeitige kommissarische 1. Sprecher des Landesvorstandes Steffen Hultsch, hatte diese Funktion Ende Februar übernommen und verfügt, nach Ansicht der InitiatorInnen nicht über die notwendige
Legitimation, so wichtige Dokumente wie die Rahmenvereinbarung mit der Linkspartei.PDS zu unterzeichnen. Mit der Unterzeichnung dieser
Rahmenvereinbarung hätte der Landesvorstand seine Kompetenzen überschritten, da die Mitglieder im Februar in der Kleinmachnower-Erklärung festgelegt hatten, dass ein Landesparteitag über ein solches Abkommen mit der Linkspartei entscheiden soll,
erläuterte Frank Hühner, 1. Sprecher im Kreisverband Oderland-Spree.
Johannes Wirth
WASG Kreisvorstand Oderland-Spree
Pressesprecher
www.wasg-oderland.de
Sympathisant - 26. Mai, 00:30
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